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AGB´s
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Firma Classic – Moped
Allgemeine Bestimmungen 1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Wir arbeiten ausschließlich auf Grund unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Lieferanten und Kunden sind für uns
auch dann unverbindlich, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. 2. Angebot und Preise Unsere Angebote an Privatpersonen und Kaufleute, egal ob mündlich oder
schriftlich, ob in Werbemedien oder im Internet sind stets unverbindlich. Der
Kaufvertrag kommt erst mit der verbindlichen Bestellung der Ware oder Dienstleistung und zwar
zu den an diesem Tage gültigen Preisen zustande. Liegt zwischen Vertragsschluss
und vereinbartem Liefertermin ein Zeitraum von mehr als 2 Monaten, sind wir
berechtigt, Preiserhöhungen weiterzugeben, vor allem solche, die sich aus der
Erhöhung unserer Einkaufspreise oder Lohnkostenerhöhung ergeben. 3. Bestellung und Anzahlung Werden wir vom Kunden beauftragt, eine Sache oder Dienstleistung zu
beschaffen, können wir vom Kunden für die erforderlichen Aufwendungen zur
Ausführung des Auftrages eine Anzahlung verlangen. Tritt der Kunde von seiner
Bestellung zurück, sind wir berechtigt, alle Aufwendungen, die uns durch die
Bestellung des Kunden entstanden sind, mit der Anzahlung zu verrechnen,
mindestens aber mit 40,00 EUR und höchstens mit 80 % vom Bestellwert. 4. Lieferung Lieferfristen sind schriftlich zu vereinbaren. Sie sind unverbindlich, es sei
denn, dass ausdrücklich verbindliche Lieferfristen vereinbart sind. Halten wir verbindlich vereinbarte Lieferfristen nicht ein und haben wir dies
zu vertreten, haften wir auf Ersatz eines vom Kunden nachgewiesenen Schadens,
dies gilt nicht, wenn die Verzögerung auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Wird Ware auf Verlangen eines Kunden versandt, der Unternehmer ist, so geht
die Gefahr auf ihn über, sobald wir die Ware dem mit der Ausführung der
Versendung Beauftragten übergeben haben. Ware wir nach Zahlungseingang, wenn nicht anders schriftlich vereinbart,
binnen 2 Werktagen verschickt. 5. Zahlung Unsere Forderungen sind sofort bei Zugang unserer Rechnung bzw. nach Erhalt
der Zahlungsinformationen beim Kunden ohne Abzug fällig. Wir sind nicht verpflichtet, Schecks entgegenzunehmen. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 2 % bei Geschäften
mit Verbrauchern, in Höhe von 3 % bei Geschäften mit Unternehmern, über dem
jeweils geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Das Geltendmachen eines höheren
Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. Unseren Kunden bleibt ausdrücklich der
Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht entstanden oder wesentlich
niedriger, als von uns geltend gemacht. Für Mahnungen werden Mahnkosten von 5,00 EUR berechnet. Nach der zweiten
Mahnung unsererseits, wird ein Inkassobüro mit der weiteren Bearbeitung
beauftragt. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die
Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein
Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben
Vertragsverhältnis beruht. 6. Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur
vollständigen Bezahlung vor. Bei Geschäften mit Kaufleuten gilt dieser
Eigentumsvorbehalt auch, bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen
aus der Geschäftsverbindung mit uns erfüllt sind. Für Geschäfte mit Kaufleuten
gelten folgende weitere Bestimmungen: Unser Kunde ist zur weiteren Veräußerung der Vorbehaltsware im geordneten
Geschäftsgang berechtigt, jedoch nicht zur Sicherungsübereignung oder
Verpfändung. Die aus der Veräußerung der Vorbehaltsware gegenüber seinem
Geschäftspartner entstehenden Forderungen tritt unser Kunde uns bereits jetzt
mit ab, im Weiterverarbeitungsfall einschließlich des Veredelungsanteils. Wir werden die Abtretung nicht offen legen, es sei denn, unser Kunde ist mit
einer fälligen Forderung mindestens 6 Wochen in Verzug oder er hat eine uns
erteilte Einzugsermächtigung widerrufen. In diesen Fällen verpflichtet sich der
Kunde, seinen Geschäftspartnern die uns erteilte Abtretung von sich aus
anzuzeigen und uns unverzüglich seine vollständige Debitorenliste vorzulegen.
Zur Feststellung der Namen und Anschriften der Geschäftspartner unseres Kunden
haben wir in diesem Fall das Recht auf Einsichtnahme in seine Bücher. Übersteigt der Wert sämtlicher für uns bestehenden Sicherheiten unsere
Forderungen aus unseren Rechnungen nachhaltig um mehr als 30 % so werden wir auf
Verlangen unseres Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben. Erfüllt unser Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen trotz Mahnung nicht,
sind wir berechtigt, die von uns gelieferte Ware, montiert oder unmontiert,
jederzeit wieder in Besitz zu nehmen. Unser Kunde räumt uns ausdrücklich das
Recht ein, unsere Vorbehaltsware an jedem Ort zu übernehmen, wir sind auch zur
Demontage berechtigt. Der jeweilige Besitzer der Ware ist vom Kunden
unwiderruflich ermächtigt, die Ware an uns herauszugeben. Unser Kunde ist nur solange zum Besitz der unter Eigentumsvorbehalt
verkauften Ware berechtigt, bis wir von unserem vorbehaltenen Eigentum Gebrauch
machen und dadurch vom Vertrag zurücktreten. Bei Zurücknahme von Vorbehaltsware
erteilen wir Gutschrift in Höhe des Tageswertes. 7. Gewährleistung und Sachmängelhaftung Wir haften für Sachmängel entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen. Für
gebrauchte Ware haften wir auf die Dauer von 2 Monaten. Die Frist beginnt mit
Ablieferung der Ware beim Kunden. Mängel sollten nach Möglichkeit kurzfristig
gerügt werden. Bei Geschäften mit Kaufleuten müssen offenkundige Mängel innerhalb von 3
Tagen nach Eingang beim Kunden schriftlich gerügt werden, nicht offenkundige Mängel
innerhalb von 3 Tagen nach Feststellung des Mangels. Hiervon unberührt bleibt
die dem Kunden obliegende unverzügliche Untersuchungspflicht der Ware. Nach Ablauf der Frist gilt die von uns gelieferte Ware als genehmigt.
Sachmängelhaftungsansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, se sei denn, es
handelt sich um Schadenersatzansprüche nach § 437 Ziffer 3 BGB, sofern uns
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Der Sachmängelhaftungsanspruch ist bei Geschäften mit Privatpersonen nach
Wahl des Kunden auf Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei
Geschäften mit Unternehmern haben wir das Recht, zwischen Mangelbeseitigung oder
Ersatzlieferung zu wählen. Sollten 2 Versuche der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehlschlagen,
hat unser Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung
(Minderung) oder Rückgängigmachen des Vertrages (Rücktritt) zu erklären. Wir sind berechtigt, bei Ersatzlieferungen eine entsprechend dem
Abnutzungsgrad der reklamierten Ware geringere Gutschrift zu erteilen oder
geringere Zahlung zu leisten. Unser Kunde hat die Wahl zwischen Gutschrift oder
Zahlung. Sachmängelhaftungsanspüche gegen uns sind ausgeschlossen, wenn Mängel,
Beeinträchtigungen oder Schäden ursächlich darauf zurückzuführen sind, dass a) die von uns gelieferte Ware von Dritten repariert oder in sonstiger
Weise bearbeitet wurde. b) die Ware unsachgemäß montiert wurde c) Beschädigungen der Ware vorliegen, die auf unsachgemäße Behandlung
oder Unfall zurückzuführen sind d) Natürlicher Verschleiß der Ware vorliegt Die Ware ist sauber im Originalzustand und in der Originalverpackung
beizubringen. 8. Haftung Haben wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser
Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht
wurde, so haften wir beschränkt, nach folgenden Kriterien: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist
auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Diese
Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Solang der Schaden durch eine von Käufer für den betreffenden Schadenfall
abgeschlossene Versicherung gedeckt ist, haftet der Verkäufer nur für etwaige
damit verbundene Nachteile des Käufers, z.B. höhere Versicherungsprämien oder
Zinsnachteile bis zur Schadenregulierung durch die Versicherung. Für leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte
Schäden wird nicht gehaftet. Unabhängig von einem Verschulden des Verkäufers bleibt eine etwaige Haftung
des Verkäufers bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer
Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz
unberührt. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter,
Erfüllungshilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers für von Ihnen durch
leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden. 9. Allgemeine Regelungen Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist 31134
Hildesheim. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Yvonne Weber, Hagenbrink 7, 31020
Salzhemmendorf,
ClassicMoped@aol.com Datenschutz: |
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